Tarifvertrag ig metall nrw freistellung

Nach Angaben des BDA bieten mehr als 400 Tarifverträge eine Art latentes Einkommenssystem. Ein Teil des tariflichen Lohnes kann in einen Beitrag zu einem Rentensystem umgewandelt werden. In der Regel wirkt sich die Umwandlung nicht auf das Monatsgehalt aus, sondern wird hauptsächlich aus jährlichen Bonuszahlungen oder steuerfreien Ausgleichszahlungen für Kapitalakkumulationszwecke gezogen. In der metallverarbeitenden Industrie und in der chemischen Industrie haben arbeitnehmerinnen beispielsweise Anspruch auf einen Teil des Bonus, der in eine Zahlung an die Rentenversicherung umgewandelt werden soll. Der Anteil, der umgerechnet werden kann, kann bis zu 4 % der Einkommensschwelle betragen. Laut einer Analyse, die auf einer Umfrage von 2003 unter Unternehmen im Bankensektor basiert, dient VPS hauptsächlich als Anreizinstrument (siehe Böhmer 2006). Ein Anteil von 80 % oder mehr der antwortenden Unternehmen gab an, dass die VPS den Aufwand und die Motivation der Mitarbeiter erhöhen wolle. Dieses Ergebnis entspricht den Ergebnissen der IW-Erhebung im verarbeitenden Gewerbe. Fast 85 % der Unternehmen mit einer Gewinnbeteiligungsregelung nannten Gründe, die auf die Kategorie “Anreiz” zurückgeführt werden können (siehe Lesch/Stettes 2008). In beiden Erhebungen beabsichtigte nur eine kleine Minderheit der antwortenden Unternehmen, Risiken vom Arbeitgeber auf die Arbeitnehmer zu übertragen und damit bestehende Arbeitsplätze zu schützen.

Da dies insbesondere im Gegensatz zum Ziel der Öffnungsklauseln in Mehrzweckverträgen steht, ist zu bedenken, dass die VPS, die beide Studien behandelten, in der Regel keinen Tarifvertrag unterliegt. Im verarbeitenden Gewerbe sowie im Bank-/Versicherungswesen gelten Mehr-Arbeitgeber-Tarifverträge (siehe Tabelle 3 unten). Der BDA betont, dass Härte- oder Öffnungsklauseln, die die Ausnahme von Tariflöhnen oder Arbeitszeitstandards über betriebliche Bündnisse für Arbeitsplätze (betriebliche Bündnisse für Arbeit) ermöglichen, eine wirksame Politik zur Sicherung von Arbeitsplätzen sind, die sonst gefährdet wären. Darüber hinaus sollten Unternehmensallianzen für Arbeitsplätze durch eine gesetzliche Klarstellung des sogenannten Günstigkeitsprinzips des Tarifvertragsgesetzes (DE0511101N) rechtlich auf eine solide Grundlage gestellt werden. Die Ausnahmeregelung sollte als günstig angesehen werden, wenn zwei Bedingungen gelten: In der metallverarbeitenden Industrie erlaubt eine Härtefallklausel (Tarif-Beschäftigungssicherung) unternehmenden Unternehmen, die Arbeitszeit zu reduzieren und die reguläre Nerlohnzahlung proportional zu senken. Da die Arbeitszeitverkürzung auf fünf oder sechs Stunden begrenzt ist, wird auch die Lohnkürzung festgelegt und eingeschränkt. Die Öffnungsklausel soll es den Unternehmen ermöglichen, eine ungünstige Wirtschaftslage zu überwinden. Betriebsrat und Geschäftsführung können jedoch selbst entscheiden, ob sie von der Klausel Gebrauch machen wollen. Darüber hinaus dürfen Unternehmen seit 2004 im Rahmen einer ergänzenden unternehmensspezifischen Vereinbarung eine Deckung beantragen, um die Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmens, seine Innovationsfähigkeit und die Investitionsbedingungen (Pforzheimer Tarifabkommen zur Standortsicherung) zu verbessern. Die Zusatzvereinbarungen sollen bestehende Arbeitsplätze sichern oder die Schaffung neuer Arbeitsplätze erleichtern. Sie können nur von der Gewerkschaft und dem Arbeitgeberverband vereinbart werden. Der Betriebsrat und die Geschäftsführung der antragstellenden Firma sind jedoch direkt in den Verhandlungsprozess eingebunden.

Prominente Fälle für die Anwendung der Pforzheimer Vereinbarung waren Vergleiche bei Siemens und Daimler, die beide 2004 stattfanden (DE0508103S).

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